Kommunalwahl in Baden-Württemberg 2004

P & U  aktuell 13

Kommunalwahl 2004
Baden-Württemberg

April 2004    
Hrsg.: LpB

Inhaltsverzeichnis

Am 13. Juni 2004 werden in den 1.110 Städten und Gemeinden sowie in den 35 Landkreisen Baden-Württembergs die Mitglieder von Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Kreistagen gewählt. Rund 35.000 Frauen und Männer werden ausgewählt, um ab September 2004 die Angelegenheiten ihrer Kommune maßgeblich mitzugestalten.

Demokratie bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst über die Angelegenheiten des Gemeinwesens, d.h. über ihre eigenen Angelegenheiten, bestimmen. Deswegen lebt die Demokratie von der aktiven Beteiligung jedes Einzelnen. Politische Partizipation ist auf vielfältige Weise möglich. Jeder kann sich frei informieren und etwa an öffentlichen Gemeinderatssitzungen teilnehmen. Jeder kann im Rahmen der Gesetze für seine Vorstellungen durch Leserbriefe, Flugblätter oder Demonstrationen werben. Und jeder kann in einer Partei aktiv werden oder sich für ein politisches Mandat, etwa als Gemeinde- oder Kreisrat, bewerben. Aber auch wer sich in Bürgerinitiativen einsetzt, sich in einem Verein engagiert oder sich um Menschen kümmert, die Hilfe brauchen, übernimmt aktiv Verantwortung für das Gemeinwesen.

Simone Wohlgemuth steckte bei der Kommunalwahl 1999 in einem Wahllokal in Villingen-Schwenningen erstmals den Umschlag mit den Listen für die Kommunalwahl in Baden-Württemberg in die Urne. Am selben Tag feierte sie ihren 18. Geburtstag und durfte somit auch zum ersten Mal wählen. Die Schülerin hatte sich auch um einen Platz im Gemeinderat von Villingen-Schwenningen beworben. Foto: picture-alliance/dpa

Die Wahl ist jedoch die zentrale Form der politischen Partizipation in einer Demokratie. Am 13. Juni geht es darum, dass die Bürgerinnen und Bürger von ihrem aktiven und passiven Wahlrecht Gebrauch machen, also wählen gehen oder sich als Kandidat aufstellen lassen. Bei Wahlen sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, Kandidaten auszuwählen, denen sie ihr Vertrauen schenken, und Programme, denen sie zustimmen. Durch die Wahl bekommen diese Personen auf Zeit die Macht, Entscheidungen zu treffen. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden, wie in den nächsten fünf Jahren die Kommunalpolitik aussehen wird.

Der 13. Juni 2004 ist also eine gute Gelegenheit, die Politik »vor Ort« mitzugestalten.

Im Folgenden können Sie sich informieren:

• welche Bedeutung Kommunalpolitik für Sie hat

• wer in der Kommunalpolitik Entscheidungen trifft

• wie über die Kommunalwahlen Einfluss auf diese Entscheidungen genommen wird.