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Zeitschrift Wirtschaft im Wandel Der Euro ist da – Zur Stellung der Europäischen Zentralbank C 14 bis C 27 Europäische Geldpolitik und das Ziel der Preisstabilität |
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C 15 Notenbankzinsen und Tagesgeldsatz
C 16 Die Geldmenge M3 Monatsendstände und Veränderungen der saisonbereinigten Werte gegen Vormonat
C 17 Die Geldmenge M3 seit 1998
C 18 Die EZB in den Schlagzeilen
C 19 Stabilität garantieren! Es ist nicht die Aufgabe der Notenbank, für kräftigeres Wachstum zu sorgen. Sie ist einzig und allein auf die Stabilität des Euro verpflichtet. Und die liegt derzeit keinesfalls im sicheren grünen Bereich. ... Auch wenn es noch so lästig ist: Die Hüter des Euro müssen sich den Ruf des Stabilitätsgaranten erst noch erarbeiten. Deshalb dürfen sie nicht bereits bei der ersten Nagelprobe einknicken. Südwest Presse vom 11.4.2001
C 20 Wachstum fördern?
Berlin. (dpa/AP) Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht ohne eine Senkung der Leitzinsen durch die Europäische Zentralbank (EZB) ernste Gefahren für Wachstum und Beschäftigung in Europa. Alle Argumente, mit denen die EZB ihre restriktive Linie verteidigt, taugten besser für eine Zinssenkung, sagte DGB-Vorstandsmitglied Heinz Putzhammer vor Journalisten ... in Berlin. Wenn die Zinsen nicht bei der nächsten Sitzung des Gremiums um eine halben Prozentpunkt zurückgenommen würden, würden alle bisher angenommenen und von den Wirtschaftsforschungsinstituten in der vergangenen Woche prognostizierten Werte in Frage gestellt. Dazu gehöre auch das Wachstumsziel von über zwei Prozent. „Dann kommt so ziemlich alles ins Rutschen", sagte Putzhammer. Die EZB konterkariere das erklärte Ziel der europäischen Regierungen, die Arbeitslosigkeit zu beseitigen und dazu ein Wirtschaftswachstum von drei Prozent anzustreben. Die Inflationsrisiken würden überschätzt. Reutlinger General-Anzeiger vom 18.4.2001 (dpa/AP)
C 21 Die Rolle der EZB Ernst Welteke, der Präsident der Deutschen Bundesbank, in einem Zeit-Gespräch: Die Geldpolitik ist kein Instrument der Konjunkturpolitik. Die EZB unterscheidet sich von Auftrag und Strategie her grundlegend von der amerikanischen Notenbank, der Fed. In Europa haben wir eine klare Festlegung auf ein makroökonomisches Ziel: Geldwertstabilität. Preisstabilität ist das vorrangige Ziel, worauf die EZB zu achten hat. So wie die Fed ihre jüngsten Zinssenkungen begründet hat, mit dem Hinweis auf Märkte und Konjunktur, kann die EZB nie argumentieren ... Es ist sehr viel leichter, mit geldpolitischen Maßnahmen eine Konjunktur zu drosseln als anzukurbeln. Da gilt das alte Wort Karl Schillers: Man kann die Pferde zur Tränke führen, aber saufen müssen sie allein. Mit Geldpolitik allein – vorausgesetzt, die Notenbank sollte und dürfte das – ist die Konjunktur nicht in Gang zu bringen. Es gibt auch keinen einzigen Hinweis darauf, dass irgendwo in Europa eine Investition unterblieben ist, weil das Geld zu teuer wäre. Es ist ein Irrglaube, dass das Wachstum in Europa höher wäre, wenn die Zinsen früher gesenkt worden wären. Unsere Überzeugung ist: Der beste Beitrag, den eine Notenbank zu Wachstum und Beschäftigung leisten kann, ist stabiles Geld ... Nach der Definition der Europäischen Zentralbank ist dann Preisstabilität erreicht, wenn die Verbraucherpreise auf mittlere Frist um nicht mehr als zwei Prozent steigen. Diese Marke haben wir seit über einem Jahr verfehlt. Die Aufwärtsrisiken sind nicht mehr so groß wie vor einigen Monaten, aber sie sind eben auch nicht ganz verschwunden. Stabile Preise sind für das Vertrauen der Konsumenten ganz wichtig ... Die Zeit Nr. 18 vom 26.4.2001, S. 30
C 22 Die EZB senkt die Leitzinsen
C 23 Die Notenbanken senken die Zinsen deutlich Frankfurt/Main (dpa). Die Europäische Zentralbank (EZB) reagiert mit einer unerwartet deutlichen Zinssenkung um einen halben Punkt auf 3,25 Prozent auf die konjunkturellen Hiobsbotschaften. Mit diesem Schritt wollen die europäischen Währungshüter den Teufelskreis von nachlassendem Konsum, rückläufigen Investitionen und Entlassungen durchbrechen. „Ich hoffe, unser Beitrag wird ausreichen, um das Vertrauen in eine wirtschaftliche Erholung wiederherzustellen", sagte Präsident Wim Duisenberg nach der Sitzung des EZB-Rates am Donnerstag in Frankfurt. Auch die Bank von England, die dem europäischen Währungssystem nicht angehört, hatte zuvor ihren Leitzins von 4,5 auf 4,0 Prozent gesenkt. Bereits am Dienstag hatte die US-Notenbank ihren wichtigsten Zinssatz zum zehnten Mal in diesem Jahr zurückgenommen, und zwar ebenfalls um 0,5 Punkte auf 2,0 Prozent. Auf den relativ späten Zeitpunkt der vierten EZB-Zinssenkung angesprochen, sagte Duisenberg, nach den Terroranschlägen in den USA habe das weltweite Vertrauen in die Konjunktur stärker gelitten als noch vor wenigen Wochen angenommen. Dies sei erst durch die jüngsten ökonomischen Daten sowie Prognosen wichtiger Institutionen deutlich geworden. Nach Meinung des EZB-Präsidenten dürfte die Konjunktur im Euro-Raum erst im ersten Halbjahr 2002 wieder an Fahrt zulegen. Allerdings sei nur mit bescheidenen Wachstumsraten zu rechnen. Mit der Senkung der Leitzinsen um insgesamt 1,5 Prozent seit Mai dieses Jahres habe man aber einen wichtigen Grundstein für eine Erholung gelegt. Er gehe davon aus, dass sich dies auch in niedrigeren Geldmarktzinsen niederschlage. Auf Grund der weltweiten Wirtschaftsflaute wird nach Ansicht der EZB das Wachstum in Euro-Land in den nächsten Monaten äußerst schwach ausfallen. Ein Abrutschen der Konjunktur in eine Rezession – wie in den USA mit einem absoluten Rückgang des Bruttoinlandsproduktes – sei in Europa allerdings nicht zu befürchten.#
F.A.Z.-Grafik Brocker. Text: Reutlinger Generalanzeiger vom 9.11.2001 (dpa)
C 24 EZB und US-Notenbank Bundesbankpräsident Ernst Welteke über die Unterschiede zwischen EZB und amerikanischer Notenbank (Fed)
© Ernst Welteke, Präsident der Deutschen Bundesbank, Frankfurt am Main, 2001
C 25 Die Einfluss-Sphäre des Euro
C 26 Europas Zentralbank ohne Kontrolle Die EZB ist verantwortlich dafür, die Höhe der Zinsen zu bestimmen und den Euro, Europas neue Währung, zu hegen und zu pflegen. Die Entscheidungen der Bank haben Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung eines ganzen Kontinents. Sie bestimmen mit, ob die europäische Integration fortschreitet. Doch die für diese weitreichenden Entscheidungen zuständigen verantwortlichen Beamten müssen sich vor der Öffentlichkeit nicht dafür rechtfertigen, wenn Arbeitsplätze oder Lebensqualität der Menschen in Europa betroffen sind oder auf dem Spiel stehen. Die Banker müssen die europäischen Bürger nicht einmal ansatzweise darüber informieren, wie und warum sie welche Entscheidungen getroffen haben. Die Prioritäten, denen sich die Banker im Wesentlichen fügen müssen, sind im Vertrag von Maastricht quasi betoniert. Die EZB hat den eng begrenzten Auftrag, die Preisstabilität zu gewährleisten. Was alles noch schlimmer macht, ist die Tatsache, dass die Statuten und der Aufgabenbereich der EZB nur einstimmig durch alle Mitgliedsstaaten abgeändert werden können. Selbst die mächtige Bundesbank genießt nicht eine derartige Freiheit. Das Gesetz, nach dem sie konstituiert wurde, kann mit einfacher parlamentarischer Mehrheit geändert werden. Um die Dinge noch schlimmer zu machen, gilt für die Europäische Zentralbank das Gebot der Transparenz nicht. Die Entwicklungsländer werden vom Westen immer wieder darauf hingewiesen, dass Offenheit und Transparenz unabdingbar für das Funktionieren moderner Volkswirtschaften sind. Doch einige der führenden Industrienationen treffen schwierige Entscheidungen zur Wirtschaftspolitik hinter hohen Mauern, abgeschirmt von der Öffentlichkeit. Sicher gibt es gute Gründe für nichtöffentliche Beratungen, so zum Beispiel die Schwierigkeiten, die Eurozone kollektiv zu regieren, wenn die Zentralbankpräsidenten der einzelnen Länder ihre Meinung zu sensiblen Themen darstellen. Die jetzt bestehende Organisation wird zwar dem Umgang der Banker untereinander gerecht, aber das zu Lasten der Vertrauenswürdigkeit in der Öffentlichkeit. Zudem werden sich die Spannungen zwischen der europäischen Geldpolitik und der nationalen Wirtschaftspolitik und deren Bedingungen verschärfen. Die europäische Öffentlichkeit ist skeptisch, was den Verlust an Souveränität und die generell undemokratische Natur der europäischen Institutionen betrifft. Die EZB wird zu einer der wichtigsten europäischen Institutionen werden... Was die Befürworter der EZB im Besonderen und die Ökonomen ganz allgemein im Rausch der Wirtschaftseffizienz vergessen zu haben scheinen, ist die Kraft und die Tragweite der Demokratie. Das Wesen der Demokratie ist nicht in erster Linie an den Ergebnissen, die erzielt werden, zu ermessen. Entscheidend ist der Prozess, durch den Ergebnisse erreicht und legitimiert werden. Sheri Berman und Kathleen R. McNamara, in: Rheinischer Merkur Nr. 16 vom 16.4.1999, S. 6
C27 Die USA und der Euro-Raum in Zahlen
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