Zeitschrift 

 

Demokratie (er-)leben

Ein Prinzip in Gesellschaft und Politik

 

Heft 2/3-2006, 
Hrsg.: LpB



 

Inhaltsverzeichnis

C3-C4

Parteien, Verbände, Interessengruppen


 

C3 Parteien und Verbände

 

Parteien

Verbände

Definition

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Art. 21, Abs. 1 und 2).

Ein Verband ist eine auf Dauer angelegte Vereinigung von Personen, Gruppen, Unternehmen oder Institutionen zur organisierten Interessenvertretung gegenüber Dritten, d.h. gegenüber konkurrierenden Vereinigungen, staatlichen Einrichtungen, Parteien und der Öffentlichkeit.

Gruppen, die sich spontan zusammenschließen, um für einen bestimmten Zweck zu demonstrieren, sich danach jedoch wieder auflösen, werden von dieser Definition nicht erfasst.

Handlungsfelder

  • betätigen sich in allen politischen Bereichen
  • bündeln unterschiedliche Interessen zu einer gesellschaftlichen Gesamtkonzeption
  • nehmen an Wahlen teil
  • beteiligen sich an der Regierung oder arbeiten in der Opposition
  • sind umfassend am politischen Prozess beteiligt
  • sind zur innerparteilichen Demokratie verpflichtet
  • betätigen sich in einzelnen politischen Bereichen (z.B. Wirtschaft, Verkehr, Umwelt)
  • artikulieren besondere Einzelinteressen und versuchen, diese durchzusetzen
  • sprechen eventuell Wahlempfehlungen aus
  • versuchen, Einfluss auf die Regierung und auf die Verwaltung zu nehmen
  • sind nur begrenzt am politischen Prozess beteiligt
  • sind nicht zur innerverbandlichen Demokratie verpflichtet
  • wahren und fördern die Arbeits-, Lebens- und Wirtschaftsbedingungen

Kurzformel

Parteien handeln unmittelbar politisch in allen Politikbereichen. Verbände handeln mittelbar politisch in einzelnen Politikbereichen.

Handlungsfelder nach: d@dalos (internationaler UNESCO-Bildungsserver).

 

Arbeitsaufträge zu C3

Aufzählung Beschreibe in eigenen Worten, was eine Partei und was einen Verband ausmacht. Was unterscheidet eine Partei von einem Verband?
Aufzählung Wäre der örtliche Sportverein in Deiner Gemeinde ein Verband im Sinne der oben stehenden Definition?

 


C4 Verbände und Interessengruppen

Die Deutsche Gesellschaft für Verbandsmanagement e.V. (DGVM) gibt für Deutschland rund 14.000 Verbände an. Diese sind nicht mit den rund 540.000 eingetragenen Vereinen in Deutschland zu verwechseln. Die DGVM teilt die deutschen Verbände in fünf Handlungsfelder auf:

Arbeit und Wirtschaft: ca. 7.600 Verbände
Gesellschaft und Politik: ca. 1.800 Verbände
Freizeit und Kultur: ca. 1.000 Verbände
Bildung und Wissenschaft: ca. 1.300 Verbände
Gesundheit und Soziales: ca. 2.300 Verbände

 

Sechs Beispiele:

 
Der BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.) ist der Spitzenverband der deutschen Wirtschaft. Er vertritt die Interessen der deutschen Industrie gegenüber den politisch Verantwortlichen in Deutschland, Europa und weltweit. Er umfasst 35 Mitgliedsverbände mit mehr als 100.000 Unternehmen, die über 8 Millionen Menschen beschäftigen.

(www.bdi-online.de)

  Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bezieht Position im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber den politischen Entscheidungsträgern, Parteien und Verbänden in Deutschland, aber auch international. Dem DGB gehören acht Einzelgewerkschaften und damit insgesamt über sieben Millionen Beschäftigte an.

(www.dgb.de)

 
Greenpeace ist eine internationale Organisation, die kreativ und gewaltfrei auf weltweite Umweltprobleme hinweist und versucht, Lösungen für diese Probleme durchzusetzen. Seit 1971 setzt sich Greenpeace für den Schutz der Lebensgrundlagen ein. Weltweit hat die von Regierungen, Parteien und wirtschaftlichen Interessengruppen unabhängige Organisation etwa 2,8 Millionen Mitglieder, davon über 500.000 in Deutschland.

(www.greenpeace.de)

  Im Deutschen Mieterbund (DMB) sind rund 330 örtliche Mietervereine zusammengeschlossen. Während der Deutsche Mieterbund vor allem Öffentlichkeitsarbeit und die politische Arbeit übernimmt, führen die örtlichen Mietervereine konkrete Rechtsberatung für Mitglieder durch, z.B. wenn diese Probleme mit ihrem Vermieter haben. Der Deutsche Mieterbund setzt sich aber z.B. auch für den Wohnungsbau ein.

(www.mieterbund.de)

 
Im Deutschen Kinderschutzbund (DKSB) haben sich rund 50.000 Menschen in Deutschland zusammengetan, um die Rechte der Kinder zu stärken und um Kinder stark zu machen. Der Kinderschutzbund wendet sich aktiv gegen jede Form von Benachteiligung, Diskriminierung und Ausgrenzung nicht nur von Kindern, sondern von allen Menschen. Der Kinderschutzbund spürt Missstände auf, will die politisch Verantwortlichen und die Verwaltung zum Handeln bewegen und packt selber aktiv an.

(www.dksb.de)

  amnesty international (ai) ist eine weltweite Mitgliederorganisation, die sich für die internationale Durchsetzung der Menschenrechte einsetzt. Auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wendet sich ai gegen schwerwiegende Verletzungen der Rechte eines jeden Menschen auf Meinungsfreiheit, auf Freiheit von Diskriminierung sowie auf körperliche und geistige Unversehrtheit. Weltweit hat ai etwa 1,8 Millionen Mitglieder. In Deutschland sind es rund 75.000.

(www.amnesty.de)

 

Arbeitsaufträge zu C4

Aufzählung

Welchem der fünf oben genannten Bereiche sind die vorgestellten Verbände zuzuordnen? Recherchiert in Gruppen über die Verbände, über ihre Arbeitsweise und ihre Ziele. Stellt "Euren" Verband in der Klasse vor.
w Sucht nach Beispielen, wie die genannten Verbände und Interessengruppen versuchen, Einfluss auf die Öffentlichkeit und auf politische Entscheidungsprozesse zu nehmen. Wie unterscheiden sich die Vorgehensweisen der Verbände?

Aufzählung

Sucht nach weiteren großen Verbänden aus Bereichen, die hier nicht ausgewählt wurden. Gibt es einen Verband, den Ihr besonders interessant oder wichtig findet?

Aufzählung

Welche Gründe könnten Bürgerinnen oder Bürger, ein Unternehmer oder ein Naturschützer haben, einem Verband beizutreten?

 

 

 

 


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