Zeitschrift 

Demokratie (er-)leben

Ein Prinzip in Gesellschaft und Politik

Heft 2/3-2006, 
Hrsg.: LpB

Inhaltsverzeichnis

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Arbeitsaufträge zu C1 Was ist auf den sechs Fotos in C1 jeweils dargestellt? Was haben diese Fotos mit einer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft zu tun? Welche Assoziationen rufen die Bilder bei Euch hervor?

Burkhard Mohr

"Ich" ist die Einzahl (Singular) und "wir" ist die Mehrzahl (Plural). Das ist aus dem Deutschunterricht bekannt. Pluralismus hat also mit vielen Menschen, mit Gruppen und mit der Gemeinschaft zu tun. Und dort, wo es viele Menschen gibt, gibt es auch viele Meinungen und unterschiedliche Interessen.

In der Demokratie spielen viele unterschiedliche (plurale) Meinungen eine wichtige Rolle. Pluralismus bedeutet, dass man die Meinungen, Interessen, Hoffnungen und Ziele anderer achtet und respektiert. Das ist im Zusammenleben der Menschen wichtig, aber auch im Verhältnis zwischen den Bürgern und dem Staat. Unsere politische Ordnung ermutigt dazu, dass sich Menschen in unterschiedlichen Einrichtungen zusammenschließen oder als Interessengruppe gemeinsam für ihre Interessen eintreten. Das können Parteien, Verbände, Vereine, Kirchen, Gewerkschaften oder auch Bürgerinitiativen sein. Weil niemand anderen seine Meinung oder Überzeugung aufzwingen darf, haben diese Einrichtungen - so wie der Einzelne auch - das Recht auf Meinungsfreiheit. Eine pluralistische Demokratie ist offen für viele Ideen und Vorstellungen, auch wenn sie nur von einer kleinen Minderheit vertreten werden. Allerdings dürfen diese Ideen und Vorstellungen das Toleranzgebot des demokratischen Staates nicht gefährden.

In einer modernen Gesellschaft konkurrieren eine Vielzahl verschiedener Gruppen und Organisationen um Einfluss. Man nennt diese Gruppen auch intermediäre Gruppen, weil sie zwischen den Bürgerinnen und Bürgern einerseits und den Staatsorganen andererseits agieren und eine vermittelnde Funktion haben. So wie die Staatsgewalt zwischen den Organen des Staates aufgeteilt ist, so sollen auch diese Gruppen und Organisationen ihre Macht gegenseitig begrenzen. Im Idealfall steht einer bestimmten Organisation eine gleich mächtige Gegenorganisation gegenüber. Wenn auf der einen Seite zum Beispiel die Verbände der Arbeitgeber stehen, so stehen auf der anderen Seite die Vertretungen der Arbeitnehmer, die Gewerkschaften.

Da diese Gruppen fast notwendigerweise miteinander in Konflikt geraten, stellt der freiheitliche Rechtsstaat den Ordnungsrahmen und die Regeln für die friedliche Lösung solcher Konflikte zur Verfügung. Voraussetzung dafür ist, dass alle Betroffenen die Grundregeln und die Institutionen des Rechtsstaates akzeptieren. Weil es ja darum geht, gesellschaftliche Konflikte politisch zu lösen und zu einer Einigung zu gelangen, ist der Kompromiss ein Wesensmerkmal der pluralistischen Demokratie.

Arbeitsaufträge zu C2 Bildet in Eurer Klasse Gruppen: 1. Taubenliebhaber gegen Taubenfütterungsgegner; 2. Abtreibungsgegner gegen Befürworter einer Legalisierung von Abtreibungen; 3. Autobahnbefürworter gegen Umweltschützer. Um Eure jeweiligen Interessen möglichst wirkungsvoll vertreten zu können, solltet Ihr Euch vorab gut über den jeweiligen Sachverhalt und die Rechtslage informieren. Entwerft nun auf Gesetzesblättern Gesetze, um einen friedlichen Konfliktaustrag Eurer Interessengruppen zu gewährleisten. Welche Strafen sollen bei Verstößen gegen das von Euch entwickelte Recht gelten? Als Interessenvertreter wählt Ihr aus Eurer Mitte jeweils einen Politiker. Er oder sie entscheidet am Ende Eures interessengeleiteten Vortrags, wie verfahren werden soll. Wessen Interessen sollen ganz oder teilweise oder überhaupt nicht berücksichtigt werden? Kann die von Eurem "Politiker" vertretene Lösung als "gute Politik" ("good governance") bezeichnet werden?