Zeitschrift 

 

Volksrepublik China

Eine neue Weltmacht?

 

Heft 1 - 2008 
Hrsg.: LpB

 
 


 
 


 

EINLEITUNG

 

 


»Lasst China schlafen. Denn wenn China erwacht, wird die Welt erzittern.« Diese vor etwa zweihundert Jahren an seine Zeitgenossen gerichtete Mahnung Napoleon Bonapartes ist inzwischen zu einem geflügelten Wort geworden. Und dies nicht ohne Grund: Aus spezifisch deutscher Perspektive ist der Weckruf Bonapartes beispielsweise mit der aktuellen Feststellung von Volkswirtschaftlern zu verbinden, dass China kurz davor steht, Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt abzulösen. Es ist keine Frage des »Ob«, sondern nur noch des Zeitpunkts, wann dieser Wechsel eintreten wird. Diese Ablösung Deutschlands durch China als drittgrößte Volkswirtschaft ist denn lediglich das Symptom für die beispiellose wirtschaftliche und politische Entwicklung, die das asiatische Land in den zurückliegenden zwanzig Jahren vorgenommen hat. Eine Abflachung dieses Entwicklungstrends oder gar dessen Umkehrung ist in mittel- und langfristiger Perspektive nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Alle volkswirtschaftlichen und politischen Daten sprechen dafür, dass die Volkrepublik im weiteren Verlauf des 21. Jahrhunderts eine wirtschaftliche und politische Bedeutung erlangen wird, die derjenigen der Vereinigten Staaten gleichkommt.

Von dieser rasanten Entwicklung des »Reichs der Mitte« geht für den politisch interessierten westlichen Zeitgenossen mithin einerseits eine vereinnahmende Faszination aus, andererseits werden der enorme wirtschaftliche Aufstieg und das zunehmende politische Gewicht Chinas auch als Bedrohung empfunden. Vergegenwärtigt man sich allerdings die Historie, ist diese Entwicklung der Volksrepublik kaum verwunderlich. Über den bei weitem längsten Zeitraum der letzten 2.000 Jahre war China sowohl die größte Volkswirtschaft mit den meisten Einwohnern der Erde wie auch die fortgeschrittenste Zivilisation im Hinblick auf Technologie und Verwaltung: Buchdruck, Papier, Magnetkompass und Schießpulver stellen die vier großen Basiserfindungen dar, die in China entstanden sind. Während in Europa die Staatsdiener bis weit in das 18. Jahrhundert hinein aufgrund von Adelsprädikaten ausgewählt wurden, entwickelte sich im »Reich der Mitte« bereits im ersten Jahrhundert nach Christus (Han-Dynastie) eine professionelle Beamtenschaft, die ihre Kenntnisse und ihre Charakterbildung durch das Studium der klassischen konfuzianischen Schriften beweisen musste. Vor dem Hintergrund der Historie handelt es sich bei dem gegenwärtigen Entwicklungstrend Chinas zur wirtschaftlichen und politischen Weltmacht also weniger um einen verwunderlichen Aufstieg als vielmehr um die Rückkehr zu einer Stellung, welche die asiatische Großmacht in den letzten 250 Jahren lediglich vorübergehend aufgegeben hatte.

Zur historischen Entwicklung
Als Europa vom Imperium Romanum beherrscht wurde, stand diesem am anderen Ende Eurasiens zwischen 200 v. Chr. und 200 n. Chr. mit China unter der Han-Dynastie ein zweites Großreich gegenüber. Doch während Rom niederging, blieb die chinesische Zivilisation als allein führende bis ins 17. Jahrhundert bestehen. Aufgrund seiner unumstrittenen machtpolitischen Stellung verstand sich das chinesische Großreich denn auch schon dem eigenen Namen nach als »Reich der Mitte«. Der Grund für den darauf folgenden – vorübergehenden – Niedergang der Großmacht ist nicht im Einwirken fremder Mächte, sondern in der Bevölkerungsexplosion des Riesenreiches von der Mitte des 18. Jahrhunderts an zu suchen. Die Folge dieses starken Bevölkerungswachstums war, dass sich die Hektar-Erträge, die bereits weit über denen des damaligen Europas lagen, nicht im Tempo der Bevölkerungsvermehrung steigern ließen. Die Bauern hungerten, es kam zu Aufständen, die bis zur Taiping-Revolution Mitte des 19. Jahrhunderts führten, der etwa 30 Millionen Menschen zum Opfer fielen.

In dieses durch Überbevölkerung, Hungersnöte und Aufstände geschwächte China stießen zur gleichen Zeit die Engländer vor, um es für ihren Handel gewaltsam zu öffnen. Sukzessiv wurden bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts nahezu alle Hafenstädte des ehemaligen »Reichs der Mitte« von Europäern, Russen, Amerikanern und Japanern besetzt. Für die Chinesen stellte diese Zeit der Besetzung durch fremde Truppen ein Trauma des Sturzes in Armut und Schande dar, das sich tief im kollektiven Gedächtnis festgesetzt hat. Dies trug seit dem Ende des 19. Jahrhunderts zur Entwicklung eines stark ausgeprägten Nationalbewusstseins bei, das bis heute anfällig für politische Manipulationen ist. Zu denken ist hier etwa an Chinas Taiwan- und Tibet-Politik, aber auch die gelegentlichen verbalen Ausfälle chinesischer Politiker und kommunistischer Politikaktivisten gegenüber der einstigen Besatzungsmacht Japan.

Nachdem China auch mit amerikanischer Unterstützung 1945 den seit 1937 währenden offenen Krieg gegen die japanischen Invasoren für sich entscheiden konnte, kam es zum Machtkampf und Bürgerkrieg zwischen den von Chiang Kaishek geführten nationalchinesischen Truppen und den kommunistischen Streitkräften unter Mao Zedong. Chiang Kaishek musste schließlich 1949 nach Taiwan fliehen, wo er eine »Republik China« gründete, die bis heute Gegenstand politischer Spannungen mit der Volksrepublik China ist. Letztgenannte wurde von Mao Zedong am 1. Oktober 1949 ausgerufen. Damit begann in China die Ära der Herrschaft der Kommunistischen Partei, die bis heute anhält, wenn auch mit völlig veränderten Rahmenbedingungen.

Mao Zedong richtete Politik und Wirtschaft zunächst in Anlehnung an das Vorbild Sowjetunion aus. Unter anderem wurde eine umfassende Bodenreform bei Enteignung von Großgrundbesitzern durchgeführt. Im Jahre 1958 propagierte Mao den »Großen Sprung nach vorn«, der ein schnelles Wirtschaftswachstum herbeiführen und die kommunistische Gesellschaft vorbereiten sollte. Zugleich machte die Kommunistische Partei Chinas der Sowjetunion den Führungsanspruch in der sozialistischen Welt streitig. Doch scheiterte dieser Versuch der sprunghaften Steigerung der Industrieproduktion. Es kam zu einem drastischen Einbruch der gesamten Wirtschaftstätigkeit mit dramatischen Folgen für die Bevölkerung. Der »Große Sprung« führte in die Hungersnöte der »Drei bitteren Jahre« (1959 – 1961), denen zwischen zwanzig und dreißig Millionen Chinesen zum Opfer fielen.

Ein weiterer Versuch Maos zur Revolutionierung der Gesellschaft stellte die »Große Proletarische Kulturrevolution« (1966 – 1976) dar. Gestützt auf die Armee und Millionen manipulierter Jugendlicher – den »Rotgardisten« – sollten die Ideale der Revolution vorgeblich hochgehalten werden, indem gemäßigte Parteiführer, kritische Intellektuelle, aber auch willkürlich politisch verdächtigte Menschen verfolgt und misshandelt wurden. Tatsächlich ging es bei der »Kulturrevolution « um die Festigung von Maos Diktatur unter Ausschaltung politischer Rivalen in der Partei- und Staatsführung. Zwar konnte Mao hierdurch seine Position als Führer der chinesischen KP und des Staates bis zu seinem Tod im Jahre 1976 verteidigen, die Entwicklung Chinas nahm aber unter seinem Nachfolger eine gänzlich andere Wendung.

Von der sozialistischen Marktwirtschaft …
Der nach Maos Tod in China eingeschlagene Reformkurs wurde maßgeblich von Deng Xiaoping geprägt. »Nach den Steinen tastend den Fluss überqueren« – dies war der bildliche Ausdruck, mit dem Deng seine Reform- und Öffnungspolitik von 1978 an zu umschreiben suchte. In dieser Beschreibung wird auch die Behutsamkeit augenfällig, die bei der nun sich entwickelnden sozialistischen Marktwirtschaft an den Tag gelegt wurde. Anfangs beschränkten sich die eingeleiteten Reformen auf die Landwirtschaft, Preisreformen und die Einführung finanzieller Anreizsysteme. Erst im Jahre 1992 erklärte Deng symbolkräftig während einer Reise in die fortschrittlichste und gegenüber Reformen aufgeschlossene Region im Süden als wirtschaftspolitisches Ziel Chinas, eine sozialistische Marktwirtschaft aufzubauen. Die damit angestoßene Entwicklung führt uns in die Gegenwart, in der sich die Volksrepublik als Wirtschaftsgigant mit machtpolitischen Ambitionen und geostrategischen Interessen darstellt.

… zur »Harmonischen Gesellschaft
Es nimmt sich dabei fast wie eine Ironie der Geschichte aus, wenn sich die chinesische Führung für diese wirtschaftliche und politische Anstrengung an den Schriften des lange verfemten Philosophen Konfuzius orientiert. Von der Kommunistischen Partei einstmals als »feudal« denunziert, wurden seine Tempel, Stelen und Statuen während der »Kulturrevolution « zerstört. Heute dagegen lehnt sich das von Staats- und Parteichef Hu Jintao propagierte Konzept einer »Harmonischen Gesellschaft« an die Lehre von Konfuzius an. Die Umsetzung der allgemeinen Menschen- und Bürgerrechte in China steht jedoch auch bei der Orientierung der »Harmonischen Gesellschaft« an den Lehren des Konfuzius auf einem anderen Blatt. Die Verwirklichung der Menschenrechte in der Volksrepublik ist vielmehr eng verknüpft mit dem dortigen politischen System und damit auch mit der Diktatur der Kommunistischen Partei.

Staatsaufbau und Parteidiktatur: Das politische System Chinas
Der nach der Revolution 1949 in der Volksrepublik durch Mao geleitete Staatsaufbau erfolgte in wesentlichen Zügen nach dem Vorbild der Sowjetunion. Dieses politische System hat bis heute Bestand. Es zeichnet sich insbesondere durch die politische Führungsrolle bzw. Diktatur der Kommunistischen Partei aus, welche über die zentralen staatlichen Durchgriffsbefugnisse verfügt. Eine Trennung der staatlichen Gewalten in Exekutive, Legislative sowie Judikative und damit eine Machtbegrenzung, wie sie in westlichen politischen Systemen üblich ist, existiert in China nicht. Entsprechend heißt es in Artikel 1 der derzeit gültigen Verfassung der Volksrepublik von 1982: »Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht.«

Hinter der »demokratischen Diktatur des Volkes« verbirgt sich der Führungsanspruch der Kommunistischen Partei, die auch in der Präambel der Staatsverfassung hervorgehoben wird. Zwar existieren neben der Kommunistischen Partei (KP) auch einige sogenannte »Demokratische Parteien«, doch stellen diese keine eigenständigen politischen Institutionen dar, sondern dienen der KP lediglich als beratende Organe und sind ihr völlig untergeordnet. Eine nüchterne und realistische Betrachtung des politischen Systems der Volksrepublik muss allerdings zu dem Schluss gelangen, dass im heutigen China wohl kaum – wie in der Staatsverfassung vorgegeben – von einem »Bündnis der Arbeiter und Bauern«
im Rahmen der KP die Rede sein kann. Die von den Ahnherren der kommunistischen Ideologie, Karl Marx und Friedrich Engels, einst proklamierte »Diktatur des Proletariats«, welche dem Endziel des Kommunismus den Weg bereiten sollte, ist längst der nicht einmal kaschierten Diktatur des Konsums gewichen. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist im heutigen nominell kommunistischen China bei Weitem größer als in den westlichen kapitalistischen Staaten. Des Weiteren vertritt die Einparteiendiktatur der KP eine Auffassung bezüglich der Menschenrechte, die sich gleichfalls fundamental von westlichen Vorstellungen unterscheidet und in historischer Perspektive durchaus in der Tradition mit anderen kommunistischen Parteidiktaturen steht.

Menschenrechte
Eine traurige Demonstration des Charakters der von Deng Xiaoping eingeleiteten Reformen stellten die Ereignisse auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Juni 1989 dar. Die Reformen im ökonomischen Bereich, die Abkehr von der Planwirtschaft zur sogenannten sozialistischen Marktwirtschaft, riefen bei vielen Menschen, die dem politischen System der Einparteiendiktatur kritisch gegenüberstanden, Hoffnungen auch auf politische Reformen hervor. Diese Sehnsucht nach größeren politischen Freiheiten ließ Begriffe wie »Menschenrechte« und »Demokratie« im Frühsommer 1989 zu politischen Losungen geraten, die von einer großen städtischen Protestbewegung propagiert wurden. Im Mittelpunkt der Proteste agierten Studenten in Peking, die gegen Inflation, Korruption und politische Amtswillkür demonstrierten und dabei bis zu zwei Millionen Bürger mobilisieren konnten. Eine Führungsschicht von KP-Funktionären um Deng Xiaoping sah in der Protestbewegung den Beginn einer »konterrevolutionären Rebellion«, ließ aus verschiedenen Provinzen des Landes regierungstreue Truppen um Peking zusammenziehen und verhängte das Kriegsrecht. Unter dem Einsatz von Panzern wurde die studentische Protestbewegung schließlich am 4. Juni 1989 auf dem Tiananmen-Platz blutig niedergeschlagen, wobei die Schätzungen der Todesopfer dieses Einsatzes zwischen 500 und 1.500 Menschen schwanken. Die westliche Welt empörte sich zwar über das Massaker an den Pekinger Studenten, nachhaltige Sanktionen wurden jedoch aufgrund der Bedeutung der Volksrepublik als Wirtschaftspartner nicht vorgenommen. Mit der Niederschlagung der Oppositionsbewegung im Juni 1989 hatte die KP-Führung unmissverständlich deutlich gemacht, dass China zwar den Weg zur Marktwirtschaft eingeschlagen hat und dieser sogar Formen des Manchester-Kapitalismus annehmen kann, politische Reformen in Richtung einer demokratischen Staats- und Regierungsform jedoch abgelehnt und aufs Schärfste bekämpft werden.

Entsprechend ist es derzeit auch um die Menschenrechte in China bestellt, legt man westliche Maßstäbe an: So kam der UN-Sonderermittler für Folter, Manfred Nowak, im Dezember 2005 zu dem Schluss, dass in China Misshandlungen von Gefangenen und Folter unter Anwendung einer breiten Palette von Methoden weit verbreitet seien. Missbräuche seien besonders häufi g auf dem Land festzustellen, in sogenannten Umerziehungslagern käme es zu systematischen Misshandlungen. Darüber hinaus ruft die in China nach wie vor praktizierte Todesstrafe regelmäßig Proteste in westlichen Staaten hervor, vor allem auch bei Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international und Human Rights Watch. Kritik aus dem Westen hinsichtlich der mangelnden Durchsetzung der Menschenrechte kontert die chinesische Führung mit der Erklärung, dass man in der Volksrepublik im Unterschied zu den Vorstellungen des Westens eine Definition von Menschenrechten vertrete, in der die Versorgung von 1,3 Milliarden Menschen mit dem Existenznotwendigen
mehr wiege als individuelle bürgerliche Freiheiten.

Global Player
Ist die chinesische Führung nach innen auf den kompromisslosen Erhalt des politischen Status quo bedacht, so zeichnet sich ihre Außenpolitik gleichfalls durch das Ziel der Aufrechterhaltung von Stabilität aus. Außenpolitische Sicherheit als Voraussetzung für innenpolitische Entwicklung – dieses Ziel kann sich auf einen wachsenden Nationalismus, auf die ökonomische Leistungsfähigkeit sowie auf ein gesteigertes Selbstbewusstsein der Eliten stützen. Das klare übergeordnete Leitmotiv des Handelns der politischen Führung nach außen hin ist dabei langfristig die Rückkehr Chinas in den Kreis der internationalen Führungsmächte.

Die chinesische Führung richtet ihre Außenpolitik, ihre Bemühungen um regionale und globale Zusammenarbeit, insbesondere auch auf die angestrebte Kontinuität des ökonomischen Wachstums aus. Dies um so mehr, als die vormalige politische Legitimität, auf die sich die KP-Führung stützte – die marxistische Ideologie –, mehr und mehr zerbröckelt. Als Ersatz für diese Ideologie wird nun die Legitimität durch ökonomische Leistung gesucht, die den Menschen vor allem Konsummöglichkeiten verspricht. Eine elementare Voraussetzung für die Fortführung des seit nunmehr zwei Jahrzehnten währenden ökonomischen Wachstumskurses bildet die Zufuhr von Rohstoffen aller Art. Die chinesische Außenwirtschaftspolitik tritt denn auch konsequent auf den internationalen Rohstoffmärkten auf. China gerät damit wohl oder übel auch in Konkurrenz etwa zu den westlichen Industriestaaten. Dieses Konkurrenzverhältnis auf den internationalen Rohstoffmärkten hat auch zur Folge, dass China etwa in Afrika eine geostrategische Rohstoffpolitik betreibt, die ausschließlich auf die Bedürfnisse der chinesischen Wirtschaft ausgerichtet ist.

Während westliche Staaten eine wirtschaftliche Sanktionspolitik gegenüber Regierungen in Afrika betreiben, die sich schwerste Menschenrechtsverletzungen zuschulden kommen lassen, füllt China konsequent die dadurch entstehende Lücke aus und führt den Handel mit diesen Unrechtsregimen zum eigenen Vorteil, zum Nutzen der chinesischen Ökonomie, fort.

Wirtschaftliche Dynamik
Dreißig Jahre nach der vorsichtigen Öffnung der chinesischen Wirtschaft für marktwirtschaftliche Mechanismen kann die Volksrepublik auf eine atemberaubende und für westliche Beobachter vielfach beängstigende wirtschaftliche Entwicklung zurückblicken. Diese Entwicklung unterscheidet sich fundamental von derjenigen der Anfangsjahre der Volksrepublik: Die von Mao eingeleitete kommunistische Planwirtschaft konnte den Bedarf der Bevölkerung kaum decken, es kam sogar zu Hungersnöten, insbesondere unter der Landbevölkerung. Nun ist China dabei, zur drittgrößten Volkswirtschaft der Erde aufzurücken. Die Volksrepublik erwirtschaftet schon seit geraumer Zeit enorme Leistungsbilanzüberschüsse und vor allem im Warenhandel übersteigen die Exporte die Importe deutlich. Im Jahr 2008 überholt China den lange Zeit unangefochtenen Exportweltmeister Deutschland. Bislang boomt Chinas Wirtschaft jährlich
mit Wachstumsraten von über zehn Prozent. Damit ist die Volksrepublik im Begriff, zu einer der führenden Industrienationen der Welt aufzusteigen. Doch die wirtschaftliche Dynamik birgt auch Schattenseiten.

Arm und Reich
Die Erfolgsgeschichte des chinesischen Wirtschaftswunders kam keinesfalls – wie dies in einer vorgeblich »sozialistischen « Marktwirtschaft zumindest dem Anspruch nach zu vermuten wäre – der gesamten Bevölkerung zugute. Hauptnutznießer der wirtschaftlichen Dynamik sind die Bewohner der schnell wachsenden Küstenregion, die auch die Lokomotive
des ökonomischen Wachstums bildet. Hingegen können die Provinzen Zentralchinas kaum Anschluss an das Spitzenwachstum in der Küstenregion halten. Auch Westchina hinkt trotz erheblicher staatlicher Investitionen der wirtschaftlichen Entwicklung weit hinterher. Insgesamt leben rund 800 Millionen Menschen in der Volksrepublik auf dem Land. An ihnen gehen bislang die meisten Errungenschaften der Modernisierung vorbei.

Entsprechend gestaltet sich auch die Schere zwischen Arm und Reich: Die Unterschiede in der Einkommensverteilung zwischen den städtischen und den ländlichen Regionen der Volksrepublik China haben sich den letzten zwanzig Jahren in einer für die KP-Führung besorgniserregenden Weise entwickelt. Darüber hinaus stellt die Arbeitslosigkeit ein enormes wirtschaftliches Problem dar. Die städtische Arbeitslosigkeit wird auf etwa 8,5 Prozent geschätzt, auf dem Land ist sie bedeutend höher und dürfte in einigen ländlichen Gebieten sogar bei dreißig Prozent oder höher liegen. Die Arbeitslosigkeit ist wiederum mit einem weiteren wirtschaftlichen und sozialen Problem verknüpft, der Migration. Schätzungen zufolge bewegt sich die Zahl der Wanderarbeiter, die aus den chinesischen Binnenprovinzen kommend ein karges Einkommen in den Küstenprovinzen suchen, in der Größenordnung zwischen 120 und 200 Millionen. Zwar können sich die Wanderarbeiter nach einigen Jahren der Beschäftigung auf den Baustellen des Ostens nach ihrer Rückkehr in die Heimatprovinz ein bescheidenes Auskommen sichern. Die sozialen Probleme der Migration für die Großstädte der Küstenregion im Hinblick auf Unterkunft, Verpflegung und medizinische Versorgung der Wanderarbeiter sind jedoch enorm und weit von einer Lösung entfernt. Die Slums chinesischer Küstenstädte sind mit den Favelas in Brasilien durchaus zu vergleichen.

»Dicke Luft«
Die wirtschaftliche Dynamik der Volksrepublik zeigt eine weitere Schattenseite im Umweltbereich. Die enormen ökonomischen Wachstumsraten werden zu einem erheblichen
Teil durch veraltete Industrieanlagen erreicht, die für die Umwelt des Landes schwerwiegende negative Auswirkungen zeitigen. Je vehementer sich China aus der Armut durch wirtschaftliche Aktivitäten zu befreien sucht und je stärker die Konsumbedürfnisse etwa der westlichen Staaten nach billigen Produkten aus der Volksrepublik steigen, desto höher wird der Preis, den die Welt für das chinesische Wirtschaftswunder zu entrichten hat. Die Umweltfolgekosten des zügellosen chinesischen Wirtschaftsbooms betreffen das Land selbst. Die Palette der Probleme reicht von verschmutztem und knappem Wasser über den Kahlschlag von Wäldern mit der Folge von Überschwemmungen, enormer Luftverschmutzung, Wüstenbildung bis hin zur Verseuchung des Bodens durch Industrieabfälle und Giftmüll. Da die Folgen dieser derzeit noch fast ungebremsten Umweltverschmutzung und -zerstörung nicht an geographischen Grenzen Halt machen, betrifft die Umweltproblematik der ökonomisch aufstrebenden Volksrepublik aber auch die gesamte Welt.

Zu dieser Gefährdung der Umwelt in globalem Maßstab tritt als Folge eines verantwortungslosen Geschäftsgebarens chinesischer Hersteller die Gefährdung von Verbraucherinnen und Verbrauchern durch verseuchte Produkte weltweit. An erster Stelle ist hier der Verkauf von in China hergestellten Spielwaren anzuführen, die etwa durch Blei verseucht sind oder so schlecht verarbeitet wurden, dass kleine Kinder Gefahr laufen, Teile davon zu verschlucken. Die mangelnde Produktqualität mancher chinesischer Exportgüter, die enorme Umweltverschmutzung sowie die zunehmenden sozialen Spannungen aufgrund der äußerst unterschiedlichen Einkommensverhältnisse bilden somit einige Facetten der Kehrseite des vielfach bestaunten chinesischen Wirtschaftswunders. Zu diesen negativen Begleiterscheinungen des wirtschaftlichen Aufstiegs Chinas tritt für die Industrieunternehmen etwa in den westlichen Staaten die von chinesischen Unternehmen ausgeübte Praxis der Produktpiraterie.

Olympische Spiele 2008 – eine Frage
der »nationalen Ehre«
Als am 13. Juli 2001 das Internationale Olympische Komitee die Olympischen Spiele 2008 nach Peking vergab, kamen auf dem symbolträchtigen Platz des Himmlischen Friedens eine
halbe Million Menschen und feierten diese Entscheidung. Von diesem Zeitpunkt an wurde die Durchführung der Spiele von chinesischen Politikern zu einer Frage der »nationalen Ehre« erklärt. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk werde alles tun, um die Olympischen Spiele 2008 zu einem herausragenden Ereignis werden zu lassen, das im olympischen Geist den Weltfrieden fördern und die Freundschaft zwischen Völkern vertiefen werde. China, so der Pekinger Bürgermeister und Parteisekretär Liu Qi, sei ein Land mit langer Geschichte, und die Volksrepublik werde nun ein neues Kapitel der Geschichte der Olympischen Spiele aufschlagen.

Entsprechend wurden sogleich sehr umfangreiche Baumaßnahmen in die Wege geleitet. Die Olympischen Spiele 2008 sollen auch durch die Architektur der Sportanlagen der Welt verdeutlichen, dass China inzwischen wieder zu einer politischen und wirtschaftlichen Macht geworden ist und auf dem internationalen Parkett einen Platz in der vordersten Reihe für sich in Anspruch nimmt. Die Olympischen Spiele 2008 dienen denn auch der chinesischen KP-Führung insbesondere dazu, ihren Machtanspruch nach innen gegenüber jedweder Opposition wie auch nach außen hin als Weltmacht im Werden zu verdeutlichen. Die Spiele in Peking werden vom kommunistischen Regime unter Ausnutzung und weiterer Förderung des chinesischen Nationalbewusstseins im Namen der »nationalen Ehre« politisch instrumentalisiert.

Einen besonderen Beitrag für die »nationale Ehre« müssen die chinesischen Athleten entrichten, die an den Olympischen Spielen teilnehmen werden. Ihre Vorbereitung auf die Spiele wurde von staatlicher Seite systematisch betrieben und fand unter Anwendung von zum Teil brachialen Methoden statt. So quälen sich bereits vierjährige Kinder Tag für Tag in Sportinternaten, wo sie kaserniert leben und von ihren Trainern einem rücksichtslosen Drill unterzogen werden. Daneben werden den chinesischen Athleten für den Gewinn einer Medaille bei den Spielen überaus hohe finanzielle Anreize geboten. So zahlt etwa der Pekinger Bierkonzern Yanjing, einer der zehn Sponsoren der Spiele, für jede Goldmedaille, die Kanuten gewinnen, umgerechnet rund 100.000 Euro. Ein chinesischer Durchschnittsverdiener müsste für die gleiche Summe mehr als zehn Jahre arbeiten.

Hausgemachte Probleme – Smog in Peking
Die Verfehlungen Chinas im Bereich der Umweltpolitik werfen ihre Schatten auch auf die Olympischen Spiele. Im Zentrum der Kritik steht dabei die Luftverschmutzung in der Olympiastadt Peking. Nachdem der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, Jacques Rogge, ein Jahr vor der Eröffnungsfeier die Luftqualität in der chinesischen Hauptstadt stark kritisiert und davor gewarnt hatte, dass einzelne Freiluftwettbewerbe möglicherweise gar verschoben werden müssten, reagierte die chinesische Regierung mit drastischen Maßnahmen: Vier Tage lang durften nur Fahrzeuge entweder mit gerader oder mit ungerader Ziffer auf dem Autokennzeichen fahren, die jeweils andere Gruppe musste ihr Fahrzeug stehen lassen. Ob allerdings ein solches Teilfahrverbot die notwendigen Erfolge für die Luftqualität erzielen kann, wird angesichts der enormen Belastungen der Luft durch Industrieunternehmen sehr in Zweifel gezogen. Im Zentrum der Kritik – die Menschenrechtspolitik des Regimes Die Olympischen Spiele 2008 in der chinesischen Hauptstadt bilden insbesondere auch für Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international und Human Rights Watch den Anlass, die Menschenrechtspolitik des kommunistischen Regimes zu thematisieren. Dabei wirken die Propagandaveranstaltungen der chinesischen Führung oftmals aufgesetzt und sind kaum dazu geeignet, von der Kritik der Menschenrechtsorganisationen abzulenken. So wurde etwa der symbolträchtige Platz des Himmlischen Friedens als Ort für eine große »Countdown-Party« ein Jahr vor Beginn der Spiele ausgewählt. Vom selben Platz aus, wo 1989 der friedliche Protest der Pekinger Studenten für mehr Demokratie von Panzern blutig niedergeschlagen worden war, wurden nun die Bilder eines vorgeblich modernen und fröhlichen China in die Welt verbreitet. Doch gerade diese Propagandabilder riefen erneut die Kritik beispielsweise von Nichtregierungsorganisationen an der chinesischen Menschenrechtspolitik hervor. Die Vorwürfe bezüglich der Menschenrechtslage in China betreffen insbesondere die Verhängung und Durchführung der Todesstrafe (China ist das Land mit den meisten Hinrichtungen) u. a. auch für Delikte wie Steuerhinterziehung, Inhaftierungen ohne Anklage und die sogenannte »Umerziehung durch Arbeit«, Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger sowie die Einschränkung der Pressefreiheit.
Olympische Spiele 2008 – Chance für eine Öffnung der Volksrepublik? Die Kritik unter anderem von Nichtregierungsorganisationen an der Menschenrechtspolitik der chinesischen Führung oder an deren wohlwollender Politik gegenüber Staaten wie Sudan, die sich schwerste Menschenrechtsverletzungen zuschulden kommen ließen, könnte allerdings vor dem Hintergrund der Abhaltung der Olympischen Spiele in Peking und der damit verbundenen Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auch dazu führen, dass sich die kommunistische Führung in diesen Fragen bewegt. Es gibt Anzeichen der Hoffnung, die für diese These sprechen. Ob sie allerdings tatsächlich zu einem nachhaltigen Politikwechsel in Fragen der Menschenrechte und damit zu einer Öffnung der Volksrepublik führen, bleibt abzuwarten.

 

THEMA IM FOLGEHEFT:
Rechtsextremismus


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