|
»Lasst China schlafen. Denn wenn China erwacht, wird die Welt erzittern.« Diese
vor etwa zweihundert Jahren an seine Zeitgenossen gerichtete Mahnung Napoleon
Bonapartes ist inzwischen zu einem geflügelten Wort geworden. Und dies nicht
ohne Grund: Aus spezifisch deutscher Perspektive ist der Weckruf Bonapartes
beispielsweise mit der aktuellen Feststellung von Volkswirtschaftlern zu
verbinden, dass China kurz davor steht, Deutschland als drittgrößte
Volkswirtschaft der Welt abzulösen. Es ist keine Frage des »Ob«, sondern nur
noch des Zeitpunkts, wann dieser Wechsel eintreten wird. Diese Ablösung
Deutschlands durch China als drittgrößte Volkswirtschaft ist denn lediglich das
Symptom für die beispiellose wirtschaftliche und politische Entwicklung, die das
asiatische Land in den zurückliegenden zwanzig Jahren vorgenommen hat. Eine
Abflachung dieses Entwicklungstrends oder gar dessen Umkehrung ist in mittel-
und langfristiger Perspektive nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Alle
volkswirtschaftlichen und politischen Daten sprechen dafür, dass die
Volkrepublik im weiteren Verlauf des 21. Jahrhunderts eine wirtschaftliche und
politische Bedeutung erlangen wird, die derjenigen der Vereinigten Staaten
gleichkommt. Von dieser rasanten Entwicklung des »Reichs der Mitte« geht für
den politisch interessierten westlichen Zeitgenossen mithin einerseits eine
vereinnahmende Faszination aus, andererseits werden der enorme wirtschaftliche
Aufstieg und das zunehmende politische Gewicht Chinas auch als Bedrohung
empfunden. Vergegenwärtigt man sich allerdings die Historie, ist diese
Entwicklung der Volksrepublik kaum verwunderlich. Über den bei weitem längsten
Zeitraum der letzten 2.000 Jahre war China sowohl die größte Volkswirtschaft mit
den meisten Einwohnern der Erde wie auch die fortgeschrittenste Zivilisation im
Hinblick auf Technologie und Verwaltung: Buchdruck, Papier, Magnetkompass und
Schießpulver stellen die vier großen Basiserfindungen dar, die in China
entstanden sind. Während in Europa die Staatsdiener bis weit in das 18.
Jahrhundert hinein aufgrund von Adelsprädikaten ausgewählt wurden, entwickelte
sich im »Reich der Mitte« bereits im ersten Jahrhundert nach Christus (Han-Dynastie)
eine professionelle Beamtenschaft, die ihre Kenntnisse und ihre Charakterbildung
durch das Studium der klassischen konfuzianischen Schriften beweisen musste. Vor
dem Hintergrund der Historie handelt es sich bei dem gegenwärtigen
Entwicklungstrend Chinas zur wirtschaftlichen und politischen Weltmacht also
weniger um einen verwunderlichen Aufstieg als vielmehr um die Rückkehr zu einer
Stellung, welche die asiatische Großmacht in den letzten 250 Jahren lediglich
vorübergehend aufgegeben hatte. Zur historischen Entwicklung
Als Europa vom Imperium Romanum beherrscht wurde, stand diesem am anderen Ende
Eurasiens zwischen 200 v. Chr. und 200 n. Chr. mit China unter der Han-Dynastie
ein zweites Großreich gegenüber. Doch während Rom niederging, blieb die
chinesische Zivilisation als allein führende bis ins 17. Jahrhundert bestehen.
Aufgrund seiner unumstrittenen machtpolitischen Stellung verstand sich das
chinesische Großreich denn auch schon dem eigenen Namen nach als »Reich der
Mitte«. Der Grund für den darauf folgenden – vorübergehenden – Niedergang der
Großmacht ist nicht im Einwirken fremder Mächte, sondern in der
Bevölkerungsexplosion des Riesenreiches von der Mitte des 18. Jahrhunderts an zu
suchen. Die Folge dieses starken Bevölkerungswachstums war, dass sich die
Hektar-Erträge, die bereits weit über denen des damaligen Europas lagen, nicht
im Tempo der Bevölkerungsvermehrung steigern ließen. Die Bauern hungerten, es
kam zu Aufständen, die bis zur Taiping-Revolution Mitte des 19. Jahrhunderts
führten, der etwa 30 Millionen Menschen zum Opfer fielen. In dieses durch
Überbevölkerung, Hungersnöte und Aufstände geschwächte China stießen zur
gleichen Zeit die Engländer vor, um es für ihren Handel gewaltsam zu öffnen.
Sukzessiv wurden bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts nahezu alle Hafenstädte des
ehemaligen »Reichs der Mitte« von Europäern, Russen, Amerikanern und Japanern
besetzt. Für die Chinesen stellte diese Zeit der Besetzung durch fremde Truppen
ein Trauma des Sturzes in Armut und Schande dar, das sich tief im kollektiven
Gedächtnis festgesetzt hat. Dies trug seit dem Ende des 19. Jahrhunderts zur
Entwicklung eines stark ausgeprägten Nationalbewusstseins bei, das bis heute
anfällig für politische Manipulationen ist. Zu denken ist hier etwa an Chinas
Taiwan- und Tibet-Politik, aber auch die gelegentlichen verbalen Ausfälle
chinesischer Politiker und kommunistischer Politikaktivisten gegenüber der
einstigen Besatzungsmacht Japan. Nachdem China auch mit amerikanischer
Unterstützung 1945 den seit 1937 währenden offenen Krieg gegen die japanischen
Invasoren für sich entscheiden konnte, kam es zum Machtkampf und Bürgerkrieg
zwischen den von Chiang Kaishek geführten nationalchinesischen Truppen und den
kommunistischen Streitkräften unter Mao Zedong. Chiang Kaishek musste
schließlich 1949 nach Taiwan fliehen, wo er eine »Republik China« gründete, die
bis heute Gegenstand politischer Spannungen mit der Volksrepublik China ist.
Letztgenannte wurde von Mao Zedong am 1. Oktober 1949 ausgerufen. Damit begann
in China die Ära der Herrschaft der Kommunistischen Partei, die bis heute
anhält, wenn auch mit völlig veränderten Rahmenbedingungen. Mao Zedong
richtete Politik und Wirtschaft zunächst in Anlehnung an das Vorbild Sowjetunion
aus. Unter anderem wurde eine umfassende Bodenreform bei Enteignung von
Großgrundbesitzern durchgeführt. Im Jahre 1958 propagierte Mao den »Großen
Sprung nach vorn«, der ein schnelles Wirtschaftswachstum herbeiführen und die
kommunistische Gesellschaft vorbereiten sollte. Zugleich machte die
Kommunistische Partei Chinas der Sowjetunion den Führungsanspruch in der
sozialistischen Welt streitig. Doch scheiterte dieser Versuch der sprunghaften
Steigerung der Industrieproduktion. Es kam zu einem drastischen Einbruch der
gesamten Wirtschaftstätigkeit mit dramatischen Folgen für die Bevölkerung. Der
»Große Sprung« führte in die Hungersnöte der »Drei bitteren Jahre« (1959 –
1961), denen zwischen zwanzig und dreißig Millionen Chinesen zum Opfer fielen.
Ein weiterer Versuch Maos zur Revolutionierung der Gesellschaft stellte die
»Große Proletarische Kulturrevolution« (1966 – 1976) dar. Gestützt auf die Armee
und Millionen manipulierter Jugendlicher – den »Rotgardisten« – sollten die
Ideale der Revolution vorgeblich hochgehalten werden, indem gemäßigte
Parteiführer, kritische Intellektuelle, aber auch willkürlich politisch
verdächtigte Menschen verfolgt und misshandelt wurden. Tatsächlich ging es bei
der »Kulturrevolution « um die Festigung von Maos Diktatur unter Ausschaltung
politischer Rivalen in der Partei- und Staatsführung. Zwar konnte Mao hierdurch
seine Position als Führer der chinesischen KP und des Staates bis zu seinem Tod
im Jahre 1976 verteidigen, die Entwicklung Chinas nahm aber unter seinem
Nachfolger eine gänzlich andere Wendung. Von der sozialistischen
Marktwirtschaft …
Der nach Maos Tod in China eingeschlagene Reformkurs wurde maßgeblich von Deng
Xiaoping geprägt. »Nach den Steinen tastend den Fluss überqueren« – dies war der
bildliche Ausdruck, mit dem Deng seine Reform- und Öffnungspolitik von 1978 an
zu umschreiben suchte. In dieser Beschreibung wird auch die Behutsamkeit
augenfällig, die bei der nun sich entwickelnden sozialistischen Marktwirtschaft
an den Tag gelegt wurde. Anfangs beschränkten sich die eingeleiteten Reformen
auf die Landwirtschaft, Preisreformen und die Einführung finanzieller
Anreizsysteme. Erst im Jahre 1992 erklärte Deng symbolkräftig während einer
Reise in die fortschrittlichste und gegenüber Reformen aufgeschlossene Region im
Süden als wirtschaftspolitisches Ziel Chinas, eine sozialistische
Marktwirtschaft aufzubauen. Die damit angestoßene Entwicklung führt uns in die
Gegenwart, in der sich die Volksrepublik als Wirtschaftsgigant mit
machtpolitischen Ambitionen und geostrategischen Interessen darstellt.
… zur »Harmonischen Gesellschaft
Es nimmt sich dabei fast wie eine Ironie der Geschichte aus, wenn sich die
chinesische Führung für diese wirtschaftliche und politische Anstrengung an den
Schriften des lange verfemten Philosophen Konfuzius orientiert. Von der
Kommunistischen Partei einstmals als »feudal« denunziert, wurden seine Tempel,
Stelen und Statuen während der »Kulturrevolution « zerstört. Heute dagegen lehnt
sich das von Staats- und Parteichef Hu Jintao propagierte Konzept einer
»Harmonischen Gesellschaft« an die Lehre von Konfuzius an. Die Umsetzung der
allgemeinen Menschen- und Bürgerrechte in China steht jedoch auch bei der
Orientierung der »Harmonischen Gesellschaft« an den Lehren des Konfuzius auf
einem anderen Blatt. Die Verwirklichung der Menschenrechte in der Volksrepublik
ist vielmehr eng verknüpft mit dem dortigen politischen System und damit auch
mit der Diktatur der Kommunistischen Partei.
Staatsaufbau und Parteidiktatur: Das politische System Chinas
Der nach der Revolution 1949 in der Volksrepublik durch Mao geleitete
Staatsaufbau erfolgte in wesentlichen Zügen nach dem Vorbild der Sowjetunion.
Dieses politische System hat bis heute Bestand. Es zeichnet sich insbesondere
durch die politische Führungsrolle bzw. Diktatur der Kommunistischen Partei aus,
welche über die zentralen staatlichen Durchgriffsbefugnisse verfügt. Eine
Trennung der staatlichen Gewalten in Exekutive, Legislative sowie Judikative und
damit eine Machtbegrenzung, wie sie in westlichen politischen Systemen üblich
ist, existiert in China nicht. Entsprechend heißt es in Artikel 1 der derzeit
gültigen Verfassung der Volksrepublik von 1982: »Die Volksrepublik China ist ein
sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der
Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht.«
Hinter der »demokratischen Diktatur des Volkes« verbirgt sich der
Führungsanspruch der Kommunistischen Partei, die auch in der Präambel der
Staatsverfassung hervorgehoben wird. Zwar existieren neben der Kommunistischen
Partei (KP) auch einige sogenannte »Demokratische Parteien«, doch stellen diese
keine eigenständigen politischen Institutionen dar, sondern dienen der KP
lediglich als beratende Organe und sind ihr völlig untergeordnet. Eine nüchterne
und realistische Betrachtung des politischen Systems der Volksrepublik muss
allerdings zu dem Schluss gelangen, dass im heutigen China wohl kaum – wie in
der Staatsverfassung vorgegeben – von einem »Bündnis der Arbeiter und Bauern«
im Rahmen der KP die Rede sein kann. Die von den Ahnherren der kommunistischen
Ideologie, Karl Marx und Friedrich Engels, einst proklamierte »Diktatur des
Proletariats«, welche dem Endziel des Kommunismus den Weg bereiten sollte, ist
längst der nicht einmal kaschierten Diktatur des Konsums gewichen. Die Kluft
zwischen Arm und Reich ist im heutigen nominell kommunistischen China bei Weitem
größer als in den westlichen kapitalistischen Staaten. Des Weiteren vertritt die
Einparteiendiktatur der KP eine Auffassung bezüglich der Menschenrechte, die
sich gleichfalls fundamental von westlichen Vorstellungen unterscheidet und in
historischer Perspektive durchaus in der Tradition mit anderen kommunistischen
Parteidiktaturen steht.
Menschenrechte
Eine traurige Demonstration des Charakters der von Deng Xiaoping eingeleiteten
Reformen stellten die Ereignisse auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Juni
1989 dar. Die Reformen im ökonomischen Bereich, die Abkehr von der
Planwirtschaft zur sogenannten sozialistischen Marktwirtschaft, riefen bei
vielen Menschen, die dem politischen System der Einparteiendiktatur kritisch
gegenüberstanden, Hoffnungen auch auf politische Reformen hervor. Diese
Sehnsucht nach größeren politischen Freiheiten ließ Begriffe wie
»Menschenrechte« und »Demokratie« im Frühsommer 1989 zu politischen Losungen
geraten, die von einer großen städtischen Protestbewegung propagiert wurden. Im
Mittelpunkt der Proteste agierten Studenten in Peking, die gegen Inflation,
Korruption und politische Amtswillkür demonstrierten und dabei bis zu zwei
Millionen Bürger mobilisieren konnten. Eine Führungsschicht von KP-Funktionären
um Deng Xiaoping sah in der Protestbewegung den Beginn einer
»konterrevolutionären Rebellion«, ließ aus verschiedenen Provinzen des Landes
regierungstreue Truppen um Peking zusammenziehen und verhängte das Kriegsrecht.
Unter dem Einsatz von Panzern wurde die studentische Protestbewegung schließlich
am 4. Juni 1989 auf dem Tiananmen-Platz blutig niedergeschlagen, wobei die
Schätzungen der Todesopfer dieses Einsatzes zwischen 500 und 1.500 Menschen
schwanken. Die westliche Welt empörte sich zwar über das Massaker an den
Pekinger Studenten, nachhaltige Sanktionen wurden jedoch aufgrund der Bedeutung
der Volksrepublik als Wirtschaftspartner nicht vorgenommen. Mit der
Niederschlagung der Oppositionsbewegung im Juni 1989 hatte die KP-Führung
unmissverständlich deutlich gemacht, dass China zwar den Weg zur Marktwirtschaft
eingeschlagen hat und dieser sogar Formen des Manchester-Kapitalismus annehmen
kann, politische Reformen in Richtung einer demokratischen Staats- und
Regierungsform jedoch abgelehnt und aufs Schärfste bekämpft werden.
Entsprechend ist es derzeit auch um die Menschenrechte in China bestellt, legt
man westliche Maßstäbe an: So kam der UN-Sonderermittler für Folter, Manfred
Nowak, im Dezember 2005 zu dem Schluss, dass in China Misshandlungen von
Gefangenen und Folter unter Anwendung einer breiten Palette von Methoden weit
verbreitet seien. Missbräuche seien besonders häufi g auf dem Land
festzustellen, in sogenannten Umerziehungslagern käme es zu systematischen
Misshandlungen. Darüber hinaus ruft die in China nach wie vor praktizierte
Todesstrafe regelmäßig Proteste in westlichen Staaten hervor, vor allem auch bei
Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international und Human Rights Watch.
Kritik aus dem Westen hinsichtlich der mangelnden Durchsetzung der
Menschenrechte kontert die chinesische Führung mit der Erklärung, dass man in
der Volksrepublik im Unterschied zu den Vorstellungen des Westens eine
Definition von Menschenrechten vertrete, in der die Versorgung von 1,3
Milliarden Menschen mit dem Existenznotwendigen
mehr wiege als individuelle bürgerliche Freiheiten. Global Player
Ist die chinesische Führung nach innen auf den kompromisslosen Erhalt des
politischen Status quo bedacht, so zeichnet sich ihre Außenpolitik gleichfalls
durch das Ziel der Aufrechterhaltung von Stabilität aus. Außenpolitische
Sicherheit als Voraussetzung für innenpolitische Entwicklung – dieses Ziel kann
sich auf einen wachsenden Nationalismus, auf die ökonomische Leistungsfähigkeit
sowie auf ein gesteigertes Selbstbewusstsein der Eliten stützen. Das klare
übergeordnete Leitmotiv des Handelns der politischen Führung nach außen hin ist
dabei langfristig die Rückkehr Chinas in den Kreis der internationalen
Führungsmächte. Die chinesische Führung richtet ihre Außenpolitik, ihre
Bemühungen um regionale und globale Zusammenarbeit, insbesondere auch auf die
angestrebte Kontinuität des ökonomischen Wachstums aus. Dies um so mehr, als die
vormalige politische Legitimität, auf die sich die KP-Führung stützte – die
marxistische Ideologie –, mehr und mehr zerbröckelt. Als Ersatz für diese
Ideologie wird nun die Legitimität durch ökonomische Leistung gesucht, die den
Menschen vor allem Konsummöglichkeiten verspricht. Eine elementare Voraussetzung
für die Fortführung des seit nunmehr zwei Jahrzehnten währenden ökonomischen
Wachstumskurses bildet die Zufuhr von Rohstoffen aller Art. Die chinesische
Außenwirtschaftspolitik tritt denn auch konsequent auf den internationalen
Rohstoffmärkten auf. China gerät damit wohl oder übel auch in Konkurrenz etwa zu
den westlichen Industriestaaten. Dieses Konkurrenzverhältnis auf den
internationalen Rohstoffmärkten hat auch zur Folge, dass China etwa in Afrika
eine geostrategische Rohstoffpolitik betreibt, die ausschließlich auf die
Bedürfnisse der chinesischen Wirtschaft ausgerichtet ist.
Während westliche Staaten eine wirtschaftliche Sanktionspolitik gegenüber
Regierungen in Afrika betreiben, die sich schwerste Menschenrechtsverletzungen
zuschulden kommen lassen, füllt China konsequent die dadurch entstehende Lücke
aus und führt den Handel mit diesen Unrechtsregimen zum eigenen Vorteil, zum
Nutzen der chinesischen Ökonomie, fort. Wirtschaftliche Dynamik
Dreißig Jahre nach der vorsichtigen Öffnung der chinesischen Wirtschaft für
marktwirtschaftliche Mechanismen kann die Volksrepublik auf eine atemberaubende
und für westliche Beobachter vielfach beängstigende wirtschaftliche Entwicklung
zurückblicken. Diese Entwicklung unterscheidet sich fundamental von derjenigen
der Anfangsjahre der Volksrepublik: Die von Mao eingeleitete kommunistische
Planwirtschaft konnte den Bedarf der Bevölkerung kaum decken, es kam sogar zu
Hungersnöten, insbesondere unter der Landbevölkerung. Nun ist China dabei, zur
drittgrößten Volkswirtschaft der Erde aufzurücken. Die Volksrepublik
erwirtschaftet schon seit geraumer Zeit enorme Leistungsbilanzüberschüsse und
vor allem im Warenhandel übersteigen die Exporte die Importe deutlich. Im Jahr
2008 überholt China den lange Zeit unangefochtenen Exportweltmeister
Deutschland. Bislang boomt Chinas Wirtschaft jährlich
mit Wachstumsraten von über zehn Prozent. Damit ist die Volksrepublik im
Begriff, zu einer der führenden Industrienationen der Welt aufzusteigen. Doch
die wirtschaftliche Dynamik birgt auch Schattenseiten. Arm und Reich
Die Erfolgsgeschichte des chinesischen Wirtschaftswunders kam keinesfalls – wie
dies in einer vorgeblich »sozialistischen « Marktwirtschaft zumindest dem
Anspruch nach zu vermuten wäre – der gesamten Bevölkerung zugute.
Hauptnutznießer der wirtschaftlichen Dynamik sind die Bewohner der schnell
wachsenden Küstenregion, die auch die Lokomotive
des ökonomischen Wachstums bildet. Hingegen können die Provinzen Zentralchinas
kaum Anschluss an das Spitzenwachstum in der Küstenregion halten. Auch Westchina
hinkt trotz erheblicher staatlicher Investitionen der wirtschaftlichen
Entwicklung weit hinterher. Insgesamt leben rund 800 Millionen Menschen in der
Volksrepublik auf dem Land. An ihnen gehen bislang die meisten Errungenschaften
der Modernisierung vorbei. Entsprechend gestaltet sich auch die Schere
zwischen Arm und Reich: Die Unterschiede in der Einkommensverteilung zwischen
den städtischen und den ländlichen Regionen der Volksrepublik China haben sich
den letzten zwanzig Jahren in einer für die KP-Führung besorgniserregenden Weise
entwickelt. Darüber hinaus stellt die Arbeitslosigkeit ein enormes
wirtschaftliches Problem dar. Die städtische Arbeitslosigkeit wird auf etwa 8,5
Prozent geschätzt, auf dem Land ist sie bedeutend höher und dürfte in einigen
ländlichen Gebieten sogar bei dreißig Prozent oder höher liegen. Die
Arbeitslosigkeit ist wiederum mit einem weiteren wirtschaftlichen und sozialen
Problem verknüpft, der Migration. Schätzungen zufolge bewegt sich die Zahl der
Wanderarbeiter, die aus den chinesischen Binnenprovinzen kommend ein karges
Einkommen in den Küstenprovinzen suchen, in der Größenordnung zwischen 120 und
200 Millionen. Zwar können sich die Wanderarbeiter nach einigen Jahren der
Beschäftigung auf den Baustellen des Ostens nach ihrer Rückkehr in die
Heimatprovinz ein bescheidenes Auskommen sichern. Die sozialen Probleme der
Migration für die Großstädte der Küstenregion im Hinblick auf Unterkunft,
Verpflegung und medizinische Versorgung der Wanderarbeiter sind jedoch enorm und
weit von einer Lösung entfernt. Die Slums chinesischer Küstenstädte sind mit den
Favelas in Brasilien durchaus zu vergleichen. »Dicke Luft«
Die wirtschaftliche Dynamik der Volksrepublik zeigt eine weitere Schattenseite
im Umweltbereich. Die enormen ökonomischen Wachstumsraten werden zu einem
erheblichen
Teil durch veraltete Industrieanlagen erreicht, die für die Umwelt des Landes
schwerwiegende negative Auswirkungen zeitigen. Je vehementer sich China aus der
Armut durch wirtschaftliche Aktivitäten zu befreien sucht und je stärker die
Konsumbedürfnisse etwa der westlichen Staaten nach billigen Produkten aus der
Volksrepublik steigen, desto höher wird der Preis, den die Welt für das
chinesische Wirtschaftswunder zu entrichten hat. Die Umweltfolgekosten des
zügellosen chinesischen Wirtschaftsbooms betreffen das Land selbst. Die Palette
der Probleme reicht von verschmutztem und knappem Wasser über den Kahlschlag von
Wäldern mit der Folge von Überschwemmungen, enormer Luftverschmutzung,
Wüstenbildung bis hin zur Verseuchung des Bodens durch Industrieabfälle und
Giftmüll. Da die Folgen dieser derzeit noch fast ungebremsten
Umweltverschmutzung und -zerstörung nicht an geographischen Grenzen Halt machen,
betrifft die Umweltproblematik der ökonomisch aufstrebenden Volksrepublik aber
auch die gesamte Welt. Zu dieser Gefährdung der Umwelt in globalem Maßstab
tritt als Folge eines verantwortungslosen Geschäftsgebarens chinesischer
Hersteller die Gefährdung von Verbraucherinnen und Verbrauchern durch verseuchte
Produkte weltweit. An erster Stelle ist hier der Verkauf von in China
hergestellten Spielwaren anzuführen, die etwa durch Blei verseucht sind oder so
schlecht verarbeitet wurden, dass kleine Kinder Gefahr laufen, Teile davon zu
verschlucken. Die mangelnde Produktqualität mancher chinesischer Exportgüter,
die enorme Umweltverschmutzung sowie die zunehmenden sozialen Spannungen
aufgrund der äußerst unterschiedlichen Einkommensverhältnisse bilden somit
einige Facetten der Kehrseite des vielfach bestaunten chinesischen
Wirtschaftswunders. Zu diesen negativen Begleiterscheinungen des
wirtschaftlichen Aufstiegs Chinas tritt für die Industrieunternehmen etwa in den
westlichen Staaten die von chinesischen Unternehmen ausgeübte Praxis der
Produktpiraterie. Olympische Spiele 2008 – eine Frage
der »nationalen Ehre«
Als am 13. Juli 2001 das Internationale Olympische Komitee die Olympischen
Spiele 2008 nach Peking vergab, kamen auf dem symbolträchtigen Platz des
Himmlischen Friedens eine
halbe Million Menschen und feierten diese Entscheidung. Von diesem Zeitpunkt an
wurde die Durchführung der Spiele von chinesischen Politikern zu einer Frage der
»nationalen Ehre« erklärt. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk
werde alles tun, um die Olympischen Spiele 2008 zu einem herausragenden Ereignis
werden zu lassen, das im olympischen Geist den Weltfrieden fördern und die
Freundschaft zwischen Völkern vertiefen werde. China, so der Pekinger
Bürgermeister und Parteisekretär Liu Qi, sei ein Land mit langer Geschichte, und
die Volksrepublik werde nun ein neues Kapitel der Geschichte der Olympischen
Spiele aufschlagen. Entsprechend wurden sogleich sehr umfangreiche
Baumaßnahmen in die Wege geleitet. Die Olympischen Spiele 2008 sollen auch durch
die Architektur der Sportanlagen der Welt verdeutlichen, dass China inzwischen
wieder zu einer politischen und wirtschaftlichen Macht geworden ist und auf dem
internationalen Parkett einen Platz in der vordersten Reihe für sich in Anspruch
nimmt. Die Olympischen Spiele 2008 dienen denn auch der chinesischen KP-Führung
insbesondere dazu, ihren Machtanspruch nach innen gegenüber jedweder Opposition
wie auch nach außen hin als Weltmacht im Werden zu verdeutlichen. Die Spiele in
Peking werden vom kommunistischen Regime unter Ausnutzung und weiterer Förderung
des chinesischen Nationalbewusstseins im Namen der »nationalen Ehre« politisch
instrumentalisiert. Einen besonderen Beitrag für die »nationale Ehre« müssen
die chinesischen Athleten entrichten, die an den Olympischen Spielen teilnehmen
werden. Ihre Vorbereitung auf die Spiele wurde von staatlicher Seite
systematisch betrieben und fand unter Anwendung von zum Teil brachialen Methoden
statt. So quälen sich bereits vierjährige Kinder Tag für Tag in Sportinternaten,
wo sie kaserniert leben und von ihren Trainern einem rücksichtslosen Drill
unterzogen werden. Daneben werden den chinesischen Athleten für den Gewinn einer
Medaille bei den Spielen überaus hohe finanzielle Anreize geboten. So zahlt etwa
der Pekinger Bierkonzern Yanjing, einer der zehn Sponsoren der Spiele, für jede
Goldmedaille, die Kanuten gewinnen, umgerechnet rund 100.000 Euro. Ein
chinesischer Durchschnittsverdiener müsste für die gleiche Summe mehr als zehn
Jahre arbeiten. Hausgemachte Probleme – Smog in Peking
Die Verfehlungen Chinas im Bereich der Umweltpolitik werfen ihre Schatten auch
auf die Olympischen Spiele. Im Zentrum der Kritik steht dabei die
Luftverschmutzung in der Olympiastadt Peking. Nachdem der Präsident des
Internationalen Olympischen Komitees, Jacques Rogge, ein Jahr vor der
Eröffnungsfeier die Luftqualität in der chinesischen Hauptstadt stark kritisiert
und davor gewarnt hatte, dass einzelne Freiluftwettbewerbe möglicherweise gar
verschoben werden müssten, reagierte die chinesische Regierung mit drastischen
Maßnahmen: Vier Tage lang durften nur Fahrzeuge entweder mit gerader oder mit
ungerader Ziffer auf dem Autokennzeichen fahren, die jeweils andere Gruppe
musste ihr Fahrzeug stehen lassen. Ob allerdings ein solches Teilfahrverbot die
notwendigen Erfolge für die Luftqualität erzielen kann, wird angesichts der
enormen Belastungen der Luft durch Industrieunternehmen sehr in Zweifel gezogen.
Im Zentrum der Kritik – die Menschenrechtspolitik des Regimes Die Olympischen
Spiele 2008 in der chinesischen Hauptstadt bilden insbesondere auch für
Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international und Human Rights Watch
den Anlass, die Menschenrechtspolitik des kommunistischen Regimes zu
thematisieren. Dabei wirken die Propagandaveranstaltungen der chinesischen
Führung oftmals aufgesetzt und sind kaum dazu geeignet, von der Kritik der
Menschenrechtsorganisationen abzulenken. So wurde etwa der symbolträchtige Platz
des Himmlischen Friedens als Ort für eine große »Countdown-Party« ein Jahr vor
Beginn der Spiele ausgewählt. Vom selben Platz aus, wo 1989 der friedliche
Protest der Pekinger Studenten für mehr Demokratie von Panzern blutig
niedergeschlagen worden war, wurden nun die Bilder eines vorgeblich modernen und
fröhlichen China in die Welt verbreitet. Doch gerade diese Propagandabilder
riefen erneut die Kritik beispielsweise von Nichtregierungsorganisationen an der
chinesischen Menschenrechtspolitik hervor. Die Vorwürfe bezüglich der
Menschenrechtslage in China betreffen insbesondere die Verhängung und
Durchführung der Todesstrafe (China ist das Land mit den meisten Hinrichtungen)
u. a. auch für Delikte wie Steuerhinterziehung, Inhaftierungen ohne Anklage und
die sogenannte »Umerziehung durch Arbeit«, Angriffe auf
Menschenrechtsverteidiger sowie die Einschränkung der Pressefreiheit.
Olympische Spiele 2008 – Chance für eine Öffnung der Volksrepublik? Die Kritik
unter anderem von Nichtregierungsorganisationen an der Menschenrechtspolitik der
chinesischen Führung oder an deren wohlwollender Politik gegenüber Staaten wie
Sudan, die sich schwerste Menschenrechtsverletzungen zuschulden kommen ließen,
könnte allerdings vor dem Hintergrund der Abhaltung der Olympischen Spiele in
Peking und der damit verbundenen Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auch dazu
führen, dass sich die kommunistische Führung in diesen Fragen bewegt. Es gibt
Anzeichen der Hoffnung, die für diese These sprechen. Ob sie allerdings
tatsächlich zu einem nachhaltigen Politikwechsel in Fragen der Menschenrechte
und damit zu einer Öffnung der Volksrepublik führen, bleibt abzuwarten. |
